Am 14. Mai 2026 brachte der Bankenausschuss des US-Senats den Digital Asset Market Clarity Act mit 15 zu 9 Stimmen voran. Das Gesetz teilt die Aufsicht über digitale Vermögenswerte zwischen SEC und CFTC auf. Vor einer Abstimmung im Plenum, die 60 Stimmen erfordert, muss der Text noch mit der Fassung des Agrarausschusses zusammengeführt werden. Angestrebt wird eine Verabschiedung vor dem 4. Juli 2026.
Der Weg veranschaulicht die amerikanische Gesetzgebungsmechanik: Im Senat liegt die Marktaufsicht bei zwei Ausschüssen, dem Bankenausschuss für die SEC und dem Agrarausschuss für die CFTC, ein historisches Erbe der landwirtschaftlichen Terminmärkte. Jeder erstellt seine eigene Fassung, die anschließend abgeglichen werden muss. Und um eine Blockade zu überwinden, braucht die Schlussabstimmung eine qualifizierte Mehrheit von 60 der 100 Stimmen, also Unterstützung beider Parteien.
Inhaltlich soll das Gesetz festlegen, wer was reguliert: welche digitalen Vermögenswerte dem Wertpapierrecht unterliegen, welche dem Rohstoffrecht, und unter welchen Bedingungen ein Projekt von einer Kategorie in die andere wechseln kann. Bitcoin, im Allgemeinen als Rohstoff behandelt, bliebe unter der Aufsicht der CFTC.
Zu verfolgen sind die Zusammenführung der beiden Fassungen, die Stimmenauszählung im Plenum und die Frage, ob das Ziel des 4. Juli hält, ein Zeitplan, den die meisten Beobachter für ehrgeizig halten.
